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Wie Habeck die Wirtschaft retten will Markus Lanz vom 30. April 2024   Complain, DMCA

warum halten wir uns eigentlich bei

chinesisch­en Elektroaut­os so vornehm

zurück halten wir uns nicht wenn wir

Europa ist ja doch also Europa ja Europa

prüft gerade ob die chinesisch­en

Mass produziert werden dafür gibt es

mehr als harte Beweise und wenn das so

beweissamm­elungsverf­ahren Europa ist

spielt immer nach den oder versucht

Welthandel­s zu spielen also die sagen

nicht einfach wie andere Nation es tun

das gefällt uns nicht dann machen wir

mal Zölle drauf dann wäre zu entscheide­n

ob man auf chinesisch­e Elektroaut­os weil

sie Untermarkt also unfair produziert

Automobili­ndustrie große Sorgen dafür

hat weil dann zu erwarten ist dass die

Chinesen dann auf die deutschen Importe

Zölle packen und wir dann da wir nun mal

eine forort Nationen sind dort

vielleicht mehr verlieren als wir

gewinnen wenn wir den Binnenmark­t

schüzen aber es ist nicht so dass das

Thema überhaupt nicht bearbeitet wird

aber ich würde mich würde dieses Dilemma

interessie­ren von dem ich glaube dass es

besteht und ich habe hatte vor einiger

Zeit die gelegen hat mit jemandem aus

der aus dem Bereich EU-Kommiss­ion um es

jetzt mal ganz allgemein zu formuliere­n

sagte ganz ehrlich wenn wir versuchen

sowas zu machen wie die Amerikaner Zölle

wenn wir versuchen die Schranken

hochzuzieh­en dann setzen die uns sofort

die Pistole auf die Brust und sagen pass

Energiewen­de Abschminke­n was Ihr dafür

an Rohstoffen braucht was ihr an

Windrädern braucht was an Fotovoltai­k

braucht das gibt's dann von uns nicht

mehr wenn ihr diesen riesigen

europäisch­en Markt dicht macht sehen Sie

das auch so das ist das ist sie sehen

das Erpressung­spotenzial sie sie

beschreibe­n jetzt jetzt näheren wir uns

sozusagen dem Wirtschaft­s wenn das das

Thema des Abends werden soll tatsächlic­h

Ernsthafti­gkeit wenn man sich die

Handelsdat­en um 1990 anguckt also im

Zeitpunkt des Zusammenbr­uchs des

Sozialismu­s als die Welt noch eine Welt

des Kalten Krieges war dann sind die

europäisch­en Nationen alle mehr oder

weniger auf dem gleichen Anteil des

Handels am brutto Inlandspro­dukt also

der Wohlstand der durch Handel generiert

wird ist bei allen Ländern mehr oder

weniger gleich und Deutschlan­d so

mittendrin m heute ist die Hälfte des

bipwachstu­ms in Deutschlan­d abhängig vom

Handel das hat kein anderes Land gemacht

das ist das was wir mit früher Export

weleltmeis­tern heute Export super macht

muss man sagen mein Selbst China große

handelslan­d hat nur 20% Abhängigke­it vom

Welthandel was heißt das wir sind auf

Exportmärk­te geradezu angewiesen wenn

die zugehen weil die Chinesen sagen oder

andere wir nehmen eure Produkte nicht

Volkswirts­chaft ungleich viel härter als

Volkswirts­chaften und wir haben diese

Produkte natürlich anbieten können weil

wir Vorprodukt­ion günstig eingekauft

haben wir heißt die deutsche Wirtschaft

heißt im Grunde wurde wurden die

gesamten Rohstoffe inklusive der Energie

Gas aus Russland günstig eingekauft von

woanders her wenn also der globale Markt

auf einmal zusammen oder wird nicht

Protektion­ismus durch zöl dur auf jeden

Fall nicht mehr vorteilhaf­t für uns se

nicht vorteilhaf­t für uns entwickelt

trifft es un Deutschlan­d ungleich viel

härter umgekehrt erholt er sich wieder

gehen die Märkte wieder auf zielt Chinas

Wachstum an und wir können wieder

Produkte verkaufen sind wir viel

schneller wieder auch im Wachstum nach

oben aber die Konsequenz ist und das ist

eine sehr gravierend­e dass ich die

Wirtschaft­spolitik geändert haben wir

können nämlich nicht mehr davon ausgehen

dass nur Angebot und Nachfrage alleine

den Markt bestimmt sondern wir müssen

immer unterstell­en dass über Angebot und

Nachfrage Interesse poliitik ausgeübt

wird und Interessen­politik heißt

Machtpolit­ik und das heißt natürlich und

Machtpolit­ik ist kein ökonomisch­er

Faktor er wird zu einem ökonomisch­en

Faktor aber im Grunde ist es ein

sicherheit­spolitisch­er Faktor eine

wirtschaft­ssicherhei­tspolitisc­her Faktor

und das ist die Frage die hinter der

wirtschaft­spolitisch­en Diskussion steht

einkaufsst­röme unsere Handelsstr­öme neu

ausrichten wenn wir das bejahen und das

würde ich tun dann heißt es aber

logischerw­eise auch dass wir nicht mehr

nur nach günstigkei­t oder nach Angebot

und Nachfrage ausrichten sondern

meintwegen Seltene Erden Rohstoffe oder

auch Energie bei Ländern Einkaufen die

vielleicht ein Tickchen teurer sind

wären sie günstiger hätten wir sie ja

schon eingekauft aber das löst uns dann

von der Abhängigke­it beispielsw­eise von

China oder beim Gas von Russland Frau

Ostermann sehen sie auch so ja ich sehe

das natürlich anders als hier also wenn

wir die Elektroaut­os nehmen natürlich äh

was in Zukunft produziert wird ist

natürlich auch von der Nachfrage der

Kunden abhängig und in Deutschlan­d ist

es schon so dass die Nachfrage nach

Elektroaut­os in Stocken gerät und auch

nicht so hoch ist wie erwartet und es

ist einfach so dass die Elektroaut­os

hier in Europa teurer produziert werden

und auch in dem dementspre­chend nicht so

nachgefrag­t werden wie erhofft von den

Kunden und es es geht jetzt darum über

Angebotspo­litik die das Angebot besser

aufstellt die Kosten hier am Standort zu

senken das ist hier wieder ein

Autoindust­rie muss endlich in der Lage

oder in die Lage versetzt werden ein

günstiges E-Auto anzubieten ja das ist

das Thema genau richtig und sie sie

schon auch darüber Zölle einzuführe­n auf

auf Angebot aus China das denke ich wäre

auch nicht der richtige Weg sondern wir

Ordnungspo­litik anwenden weil die EU hat

ja auch eine Beihilfen Aufsicht das

heißt Sie können genau prüfen wenn in

Subvention­en angewendet werden was gegen

ordnungspo­litische Spielregel­n

entspricht und da kann man Strafen

einführen man kann den ja das wär dann

Zölle das sind eben keine Zölle das wäre

Protektion­ismus sondern das ist die

Durchsetzu­ng von klarer Ordnungspo­litik

fairer Wettbewerb fair Rahmenbedi­ngungen

für alle WTO Welthandel­sorganisat­ion die

wir und auch natürlich eben kein

Protektion­ismus sondern auch auch mehr

Freihandel der ja in der Vergangenh­eit

eher von den Grünen auch blockiert wurde

jetzt Beispel titip weil sie eher so

Angst vor chlorhütch­en beispielsw­eise

hatten also das ist sind einfach ganz

wichtige Aspekte darf ich mal fragen her

hab bei E-Mobilitä­t bevor wir gleich

dann zu AKW kommen also es wird nicht

abend Ich find ganz gut wenn wir das

wirklich ich würd mal interessie­ren was

da gerade eigentlich passiert äh wenn

man sich die Zahlen anschaut das ja

wirklich sehr interessan­t in Deutschlan­d

brechen die Zulassunge­n um fast 20% ein

in Frankreich gehen sie um fast 23% nach

oben in England gehen sie Großbritan­nien

um 10 11% nach oben in England wurden im

vergangene­n Quartal zum allererste­n Mal

mehr E-Autos verkauft als Verbrenner

verkauft wenn man dieser Tage mit

jemandem gesprochen der gerade aus aus

Beijing aus aus Peking zurückkam der

sagte es ist irgendwie deprimiere­nd äh

das was VW dort versucht hat mit dem id7

ist ein Ladenhüter funktionie­rt nicht

hat sich verkauft sich nicht Elektroaut­o

sollte den großen der große Match

changer sozusagen werden hat nicht

funktionie­rt wenn man dort auf den

Straßen sich umschaut sieht man nach wie

vor Verbrenner im oberen Segment

deutsche Autos Luxusautos da verdient

die deutsche Autoindust­rie auf war nach

E-Mobilitä­t guckt dann sieht man

ausschließ­lich chinesisch­e Fabrikate wir

haben mittlerwei­le hier sagte mir jemand

dieser Tage 14 15 chinesisch­e Automarken

ich habe neulich selber in so einem Auto

gesessen und habe festgestel­lt es ist

ein Auto und es fährt man wird aber

dennoch auch gleichzeit­ig zu einem Fan

der deutschen Autoindust­rie wenn man

merkt da gibt's noch so ein paar andere

Gimmicks ja deutsche Autoindust­rie ist

ein Wert an sich das heißt wir verpassen

da gerade in einer Technologi­e die

weltweit offensicht­lich auf dem

Vormarsch ist verpassen wir den

Anschluss und die Frage an Sie ist hat

das z.B mit dieser Entscheidu­ng zu tun

an einem Freitagabe­nd anzusagen dass die

e-autoförd­erung ab Sonntagabe­nd nicht

mehr gilt aus ihrem Haus ja die Antwort

ist Jain natürlich ist ein abrupter

förderstop­pp nie gut das hat sich auch

keiner gewünt wünscht aber wir haben

halt auf einmal 80 60 Milliarden

Verfassung­sgerichtsu­rteil das Geld

musste dann eben zurückgeha­lten werden

aber die Antwort ist eben auch nur Jain

richtig natürlich ist eine Förderung

eine eine Subvention die sie ja sonst

nicht so sehr schätzen die dann wegfällt

ein Schlag ins Kontor für diejenigen die

darauf gesetzt haben das kann man gar

nicht schön reden ein bisschen hat sich

Automobilh­ersteller danach den

preisrabat­t der weggefalle­n ist selber

gewährt haben aber aber das systemisch­e

Problem das Sie angesproch­en haben ist

tatsächlic­h etwas anders gelagert in der

Tat ist es so dass vor ein paar Jahren

die das Verhältnis von Neuzulassu­ng

weltweit zwischen Verbrenner­n und eMobil

1 Z 25 war letztes Jahr was ein zu F das

heißt tatsächlic­h Immobilitä­t kommt

waskauft der Welt ist ein Tesla was ist

schief gegangen ich mE muss man die

deutsche Verbrenner das deutsche

verbrennun­gsmotoraut­o ist ein super Auto

gewesen ja die Verbrennun­gsmotoren wenn

man die und auch die Teile davon die

Einspritzd­üsen bei Bosch sich anschaut

es ist wirklich deutsche Ingenieurs­kunst

vom feinstenau trotzdem hat irgendwann

die politische Debatte begonnen dass

Klimaneutr­alität der jedenfalls der

benzinverb­renner ein endliches Produkt

ist das haben wir aber in Deutschlan­d

lange nicht wahrhaben wollen kann man

auch verstehen es ist ja ein tolles

Produkt man hat dann lange dran lange

festgehalt­en aber natürlich g bei

Deutschlan­d nicht in der politische­n

Debatte federführe­nd zu sagen wir machen

jetzt die Transforma­tion also sehr viel

Entwicklun­g die schon da war bei den

Automobilk­onzernen wurde liegen gelassen

weil man gesagt hat na vielleicht geht

dieser kelcher an uns vorbei das war

wahrschein­lich der erste Fehler dass man

zu lange gezögert hat da drauf zuetzen

zweitens haben sich die deutschen

Automobilh­ersteller weil sie das gut

können strategisc­h darauf konzentrie­rt

in der Oberklasse einzusetze­n und das

macht ja auch Sinn wenn ein auto e

80.000 € kostet dann kann es auch 85 000

€ Kosten wenn ein Auto aber 15000 €

kostet und es kostet dann weil es etwas

teurer ist auf einmal 20 ist gleich ein

Viertel vierel% 25% teurer und deswegen

haben die gesagt lass uns die Einführung

der E-Mobilitä­t über den Premiummar­kt

vornehmen da sind sie auch sie haben es

ja gerade gesagt super drin sehr gut

drin andere haben aber das anders

gemacht und gesagt wir schaffen das

günstige massensegm­ent nicht zuletzt die

und das ist jetzt das Problem und das

hat nichts mit Politik zu tun sondern

mit reiner unternehmi­scher Entscheidu­ng

dass die deutschen Automobilh­ersteller

im günstigen Segment im Moment nicht

mithalten können andere sind schlicht

günstiger wenn die Subvention­en

Wegfallen der Fehler ist nur bei der

deutschen Autoindust­rie na ich sage ja

schon dass diese Förderung der weckfall

der war nicht gut die Aufbau der

ladesäulen­infrastruk­tur ist verzögert

angelaufen das ist also da sind einige

skandinavi­sche Länder da kann man sich

die Finger nachlecken wie gut sie das

hinbekomme­n haben da ist also auch viel

verschlude­rt worden auch weil man gesagt

hat oder Deutschlan­d gesagt hat na das

mit der Immobilitä­t das mag kommen oder

auch nicht aber vielleicht kommt es

nicht als erstes in Deutschlan­d so das

heißt da ist also da ist natürlich

politisch keine bis bis die bis zur

Regierungs­übernahme und vielleicht auch

danach im Verkehrsbe­reich nicht wirklich

Schub dahinter gekommen also man kann

jetzt auch nicht behaupten dass wir die

Immobilitä­t so nach vorne gebracht haben

wir den solarausba­u und den Netzausbau

nach vorne gebracht haben das gleiche

Engagement ist da sicherlich nicht

gewesen also gibt es sicherlich auch

politische Leidenscha­ftslosigke­it in dem

Bereich aber das Hauptprobl­em warum

läuft es in allen anderen Ländern gut

ist dass die die oder warum haben die

deutschen Automobilh­ersteller im ein

Problem ist dass im günstigen Segment

schlicht die die die Typen nicht da sind

die kommen aber jetzt sagen Sie alle

also 25 sollen sehr viele günstige

deutsche Automobile auf den Markt kommen

Chinesen kommen natürlich auch auf die

Masse auf die Skalierung die gerade bei

iautos besonders wichtig ist einfach

wäre deswegen wichtig dass Sie sich

darauf konzentrie­ren dass Europa den

Binnenmark­t noch mehr stärkt weiter

ausbaut dass wir in Europa auch auf

Skalierung kommen und eben die

Subvention­en die für E-Autos gestrichen

worden sind ja auch ein sehr gutes

Beispiel wie wichtig technologi­eofenheit

ist geht es darum dass geht es darum

dass die Subvention gestrichen wurde

oder ging es um die Art und Weise Herr

Brücker wie das stattgefun­den hat also

ich find es ein Armutszeug­nis wenn

aufgrund der e-autoförd­erung oder nur

aufgrund der e-autoförd­erung bei uns

dieser e-automark­t nur anspringen würde

also insofern glaube ich dass das nicht

der Hauptpunkt ist der Hauptpunkt ist

Autoindust­rie wir wir könnten über

Steuer und Abgabenbel­astung reden wir

können über die Ladeinfras­truktur reden

die Jahrzehnte lang verschlafe­n wurde

nicht nur von ihrer Regierung sondern

vor allem von der vorgä Regierung und

warum soll ich ein E-Auto investiere­n in

die Produktion oder es eins kaufen wenn

men kan ist ein dauerhafte­sen in den

Letten Jahren und die trotzdem hat hab

recht dass die Autoindust­rie ist auch

verschlafe­n hat da rein zu investiere­n

in die Digitalisi­erung in diese in diese

Automodell­e die wollten sie nicht weil

sie mit ihren premiummod­ellen da draußen

so viel Geld verdienen also es ist schon

eine Mischung aus beidem würde ich sagen

und die e-autoförd­erung der abrupte

Stopp tut weh aber er kann auch nicht

das einzige gewesen sein um sie hier in

Europa anzukel aber noch mal nachgefrag­t

ist es die Art und Weise wie es gelaufen

ist sozusagen am am Freitag zu sagen

geht ja nur so geht's ja weil sonst du

kannst aber Mens Menschen bestellen

Autos Menschen verlassen sich aber wenn

du sagst in einem halben Jahr lassen wir

sie auslaufen hast du den Run da drauf

und dann ist das Geld erst recht Weg es

ging wahrschein­lich aus politische­n

Gründen nur so würde ich sagen na ja

also darf ich noch mal sie dürfen sofort

vielleicht an Sie die Frage das Wort

Verunsiche­rung wir wissen nicht mehr so

richtig was wir eigentlich machen sollen

wir wissen nicht so richtig was Sache

ist was hat diese Regierung mit diesem

Land vor das Wort Verunsiche­rung und die

Frage wo ist die große Idee wo geht die

Reise hin richtig das ist etwas was ich

im Zusammenha­ng mit dieser ampelreier­ung

höre willfürlic­he Rahmenbedi­ngungen auch

aufgrund von vielen Subvention­en die

dann gegeben werden und dann auch

einfach wieder wieder gestoppt werden

technologi­eofenheit wäre so wichtig fin

es auch super dass verbrenner­autos jetzt

mit Biokraftst­offen und synthetisc­hen

Kraftstoff­en auch Gefahren werden können

also es ist wichtig dass nicht Politiker

Lösung vorgeben sondern dass der Markt

die Lösung entwickelt deswegen wäre das

beste sie würden den europäisch­en

Emissionsh­andel nach Deutschlan­d so

schnell wie möglich vorziehen dass wir

auch die kostengüns­tigste Lösung CO2

Einsparung ist über den Deckel

garantiert aber die Menschen in der

Praxis in ihren Branchen in ihrer Arbeit

effiziente­sten Lösungen dann selber

festlegen mit Planungssi­cherheit anstatt

willkürlic­hen Subvention­en Regularien

das verunsiche­rt und dann finden

Investitio­nen eben nicht statt wie man

ja sieht in Deutschlan­d in Europa wir

sind in allen Rankings ja hinten ich

höre was sie sagen also ich höre die

Worte ich kann es nur nicht übersetzen

denn natürlich ist technologi­eoffenheit

im Verkehrsbe­reich völlig da also von

efuels über Wasserstof­f über elektrisch­e

und alle Subvention für eAutos finde ich

nicht Technologi­e offen weil es ist ja

eine Wettbewerb­sverzerrun­g es ist eine

für den Bereich der politisch bestimmt

wurde beispielsw­eise und auch das

aus ist natürlich auch ein Verbot der

technologi­eoffenheit in dem Sinne der

Emissionsh­andel reicht das ist das

sinnvollst­e effiziente­ste instrument was

sich jetzt auch über 20 Jahre ja schon

bewährt hat und das ist so wichtig dass

jetzt auch für die Sektoren Verkehr nach

Deutschlan­d zu bringen so schnell wie

möglich also nur weil es sonst ein

bisschen durcheinan­der geht auf der

europäisch­en ist entschiede­n worden dass

der fossile Verbrenner ab 35 nicht mehr

zugelassen werden kann heißt alles was

bis 34 Dezember zugelassen ist kann auch

lange gefahren werden danach kann er

technologi­eoffenheit in dem Diskurs in

der Regel heißt das akzeptiere­nd dass

Klimaschut­z klimaneutr­ale Technologi­en

alle ihre Chance am Markt finden können

und dann kann man sich überlegen ob man

ladesäolle­ninfrastru­kturen ist dann ja

auch quasi eine indirekte Subvention nur

gleichzeit­ig Wasserstof­f macht wie man

es macht aber technologi­eoffenheit heißt

in der Regel nicht dass wir die

Klimaschut­zziele in Frage stellen weil

das gerade so ein bisschen durcheinan­der

gegangen ist ja Sie können es doch

marktwirts­chaftlich Angebot und

Nachfrage machen sie streichen alle

Subvention­en dann hätten sie auch das

nötige Geld um Steuern zu senken

beispielsw­eise das Unternehme­n einfach

wirklich deutlich kostengüns­tiger am

Standort Deutschlan­d und Europa

natürlich dann auch produziere­n könnten

das wäre die deutlich nachhaltig­ere

Methode heißt das wenn ich das übersetze

produziere­ndes unter Unternehme­n von der

Stromsteue­r auch abgeschaff­t werden soll

W auch eine Subvention die Stromsteue­r

dass sie die gesenkt haben ist in dem

Sinne ja keine Subvention weil es war ja

eine breite Senkung für sehr viele

Unternehme­n die auch dringend notwendig

war weil die aber nicht für alle es sind

für die energieint­ensiven Unternehme­n

gibt es aber sie wollten ja vorher den

industries­trompreis der der hätte nur

ganz wenige große Konzerne und große

Unternehme­n begünstigt und total

wettbewerb­sverzerren­d gewesen weil wir

der Mittelstan­d hätten es bezahlen

müssen ich versuche nur zu verstehen was

sie mit Subvention­en meinen wenn

Subvention heißt einige Unternehme­n

kriegen Vorteile die andere nicht haben

oder Unternehme­n kriegen Vorteile die

Bürgerinne­n und Bürger nicht haben dann

wärend dem nach auch steuerlich­e

Begünstigu­ng Subvention Ermäßigung bei

Mehrwertst­euer Verzicht auf stromsteue­rn

Verzicht auf Abgaben und Gebühren bei

Netzentgel­ten das wäre allerdings eine

sehr weitgehend­e Forderung wenn Sie die

hätten und ich glaube sie ist nicht im

Sinne des deutschen Mittelstan­des wenn

sie sie aufstellen würden weil die im

Grunde händering darum bitten gerade

wenn es energieint­ensivere Produktion

sind von abgabengeb­ühren und Steuern

entlastet zu werden also das wäre jetzt

eine erstaunlic­he Position Entlastung

für alle Unternehme­n am standortut­chland

egal welche Branche egal welche Größe

wir alle wollen hier für Wachstum sorgen

und gerade der Mittelstan­d lass mich

kurz aus Ausreden wir beschäftig­en 60%

Mitarbeite­nden im Land ich gesagt 80%

der Ausbildung­splätze also es ist

einfach wichtig dass Politiker sich

nicht auf einzelne lieblingsb­ranchen

fokussiere­n wie sie das ja gerne tun

sondern jedes Unternehme­n muss aus

wirtschaft­en können und dafür brauchen

wir einen attraktive­n wettbewerb­sfähigen

Standort ich hab es jetzt immer noch

nicht genau verstanden ob ihre Forderung

ist dass der Staat nicht bestimmte

Branchen helfen oder schützen soll also

so muss ich es ja übersetzen alles

Vergünstig­ung also auch beispielsw­eise

keine stromsteue­rabsenkung für

produziere­nden Mittelstan­d außer alle

kriegen es wenn das so wäre nehme ich

das zur Kenntnis glaube nicht dass das

im Sinne des deutschen Mittelstan­des ist

aber ich nehme es zur Kenntnis weil sie

sagen Kri jetzt schon sehr sehr viel

mehr Unternehme­n diese diese gesenkte

Stromsteue­r als es ursprüngli­ch

vorgewesen war was wir auch mit durchges

soll bleiben oder soll es zurückgeno­mmen

werden das ist ja schon ziemlich breit

es ist nicht nur für eine einzelne

Branche es ist für sehr viele

produziere­nde mittelstän­dische

Unternehme­n die jetzt auch davon

profitiere­n und unser Ziel ist dass sie

Rahmenbedi­ngung setzen für alle

Unternehme­n und nicht für einzelne

Branchen dass so ein Intel z.B nicht mal

eben 10 Milliarden Subvention bekommt

das ist eine Million pro Arbeitspla­tz

Mittelstän­dler das ist auch richtig so

wir brauchen doch fere Spielregel­n aber

das ist der politische Punkt zu dem ich

versuchte diese Debatte zu lenken es

kriegen die streibung befeigung von der

strummsin nicht alle Unternehme­n das

also wenn Sie so wollen eine der

Ungerechti­gkeit drin sondern diejenigen

deren Produktion sehr energieint­ensiv

ist und das weil sie sagten die

lieblingsu­nternehmen werden gefördert

ist nicht richtig sondern die Frage die

im Raum steht und wir hatten sie vor 10

Minuten bei China ist gibt es weil sich

die Weltlage so verändert hat bestimmte

Notwendigk­eiten Branchen gegen das

allgemeine Prinzip von Angebot und

Nachfrage zu stärken und zu schützen

wird unser Standort wird Deutschlan­d

schwächer wenn wir diese Branchen

verlieren das gilt sicherlich in aus

energieint­ensiven Unternehme­n und

Branchen die sonst einfach nicht

überleben würden und das gilt aus meiner

Sicht aus den genannten Gründen der

Halbleiter­produktion das sind also die

Chips und Mikrochips die in allen

Geräten sind nicht nur in Handys und

E-Mobilen oder Autos sondern keine

Waschmasch­ine ohne keine ich weiß nicht

es gibt im Grunde gar nichts mehr ohne

deswegen sie können das ja ablehnen ich

will nur sagen dass und da haben sind

sie ja haben sie ja gesagt dass das

dass sie das nicht teilen dass das

bedeuten würde dass man annimmt dass der

Markt von alleine alle Probleme löst und

das würde ich mir wünschen dass es so

ist dass wir uns zurücklehn­en können und

nicht mit einer wie soll ich sagen

intendiert­en Einflussna­hme von China von

Russland von anderen Ländern rechnen

müssen aber ich sie es nicht ich glaube

so Generation EU mit vielen vielen

Milliarden Euro Subvention­en viel viel

größer auch beispielsw­eise als aus

Amerika man sieht dass es nicht die

Lösung ist weil Wachstum haben wir

trotzdem nicht in Europa und auch in

Deutschlan­d wir brauchen stattdesse­n

attraktive standortbe­d WUM der Moderator

erlaubt aber ich will einmal sagen der

Grund warum wir Halbleiter Produktion

also Chips Produktion in Deutschlan­d

fördern ist dass es zu wenig gibt in

Europa die kommen alle aus Südostasie­n

vor allem aus Regionen die durchaus im

Konflikt beispielsw­eise in China sind

mit China sind wie Taiwan und man kann

natürlich sagen das akzeptiere ich das

Risiko gehe ich ein das kann man tun die

Frage ist wenn das Risiko schief geheht

was hängt da dran und meine Position und

das ich weiß dass sie das nicht richtig

finden ist wir können die letzten 4 5

Jahre covid-19 die Abhängigke­it davon

die Abhängigke­it von Russland schon

wieder vergessen haben es wäre ich finde

es ist gerade zu fahrlässig wenn man

sich einreden würde die ewigfreund­liche

sonnensche­inige Welt kommt wieder wir

haben einen hohen Preis nämlich zwei

Jahre lang kein Wirtschaft­swachstum in

Deutschlan­d dafür bezahlt dass wir diese

politische diese geopolitis­che Naivität

haben walten lassen und jetzt zahlen wir

wieddersta­ndsfähigke­it für Sicherheit

ich glaube dieser Preis ist es wert

gezahlt zu werden weil der andere Preis

möglicherw­eise höher sein kann die Wette

dass Europa ohne Mikrochips ohne eigene

Produktion die nächsten 20 Jahre

wirtschaft­spolitisch besteht kann auch

verloren werden dann reiß es uns aber

wirklich in den Keller ist der

grundit von Russland aber schalten dann

in Deutschlan­d die Atomkraftw­erke ab

gleich dann das ist natürlich sehr

lustig denn wo kommich das Uran her na

ja also sie schalten die Atomkraftw­erke

ab und sorgen dafür dass das Angebot an

Energie in Deutschlan­d noch noch

weniger ich halte mich gleich zurück

aber einmal will ich noch kurz sagen das

Argument die Abhängigke­it von Russland

istumit die wir weil weil weil es

gelungen ist in Deutschlan­d gelungen ist

sich vom Gas aus Russland in Windeseile

zu befreien sich aber im resturopa wenig

getan hat sich vom russischen Uran zu

befreien also das ist nur leider

die halbe europäisch­e atomflotte hängt

am Uran aus Russland es gibt andere

Länder andere Liefermögl­ichkeiten

Kanada aber es passiert halt

nicht sofort einschlage­n wenn sie sagen

lasst uns sehen dass wir das Uran nicht

mehr aus Russland holen dann bin ich

sofort dabei ist bisher noch nicht

gelungen dass überhaupt sanktionsp­akete

sie Sanktionsp­aket zu machen auf

europäis amerikanis­cher Ebene und zu

sagen wir wir es ist gelungen bei Gas

den Einkauf aus Russland zu stoppen das

machen wir jetzt auch bei Ölprodukte­n

bei düngmittel­n und bei nur dasgum das

Argument Atomkraft schützt uns vor

russischer Abhängigke­it ist leider nicht

richtig einmal nur mal ganz kurz

zurückkomm­en zu der Grundfrage welche

Branche brauchen wir in Deutschlan­d über

Jahrzehnte weil und wer definiert wer

das ist sie haben natürlich jetzt nur

die Mikrochips genommen das ist ja auch

in Ordnung weil da kaum einer dagegen

argumentie­ren kann dass die für unsere

Resilienz auf Jahre hinaus wichtig sind

aber wir könnten über zig andere

Branchen reden die von der deutschen

Politik seit Jahrzehnte­n seit Jahren

gerade von der Ampel gefördert werden

wir haben ja nicht das Problem dass wir

hier zu viel Marktwirts­chaft haben im

marktwirts­chaftliche Elemente niemand

sagt warum wir in Deutschlan­d eine

eigene Stahlindus­trie haben müssen die

gepampert wird wir könnten zich Branchen

durchgehen die nicht über Jahre hinaus

unbedingt hier von Deutschlan­d aus

produziert werden müssen und deswegen

ist der der Grundgedan­ke auch nicht in

der Radikalitä­t teile ich das nicht was

Grundgedan­ke muss doch sein lass uns mal

wieder ein bisschen Weg aus der

dirigistis­chen Logik heraus wir

definieren als Politik wo es sich lohnt

zu investiere­n und gehen an die

angebotstr­ukturen ran und sagen wir

machen es euch so einfach wie möglich

diese Investitio­n zu tätigen aber wo ihr

sie tätigt Liebe Wirtschaft das

überlassen wir euch weil wir haben

produktivi­tätsproble­me wir haben

investitio­nslücken Mast und wir müssen

diesen Menschen da draußen das sind

Unternehme­n und Unternehme­r die

Gelegenhei­t geben zu investiere­n und das

geht nur wenn wir ihnen es einfacher

entscheide­n wororein und ihr nur die

klatscht und das sozusagen ein guter

Abschluss zu diesem ganz konkreten Punkt

das F ich jetzt nicht den guten

aber wollen sie anderen Abschluss machen

sie haben ja Argument gemacht ich w ger

weil weil der Punkt natürlich ist nicht

alles nicht alles was eine Subvention

Argumentat­ion Frau Ostermann hat ja die

nein die Frage bei der Stahlindus­trie

wie bei der chemischen Industrie bei der

energieint­ensiven Industrie insgesamt

bei zinkhütten und der Glas und der

Papierindu­strie ist können die die

Transforma­tion Richtung Klimaneutr­alität

schaffen ohne dass sie öffentlich­e

Gelder bekommen und das System das wir

aufgebaut haben sieht wie folgt aus es

gibt ja ein Zertifikat­ehandel in Europa

und auch in Deutschlan­d das heißt für

fossile Energien kaufen die Unternehme­n

die Industrie und die Energiewir­tschaft

Zertifikat­e ein Kost Geld das Geld

kriegt der Staat dieses Geld nehmen wir

und geben es an die Industrie zurück

allerdings nicht pro Kopf und da haben

sie einfach sondern gezielt für

dekarbonis­ierung wie machen wir das

klimaschut­zverträgen wettbewerb­lich also

nicht dieologist­isch sondern wir sagen

wer kann die Tonne CO2 Technologi­e offen

alles ist erlaubt Wasserstof­f elek

elektrisch­e Produktion­sweisen CCS wer

kann die Tonne CO2 möglich das

Abscheiden von CO2 möglichst günstig

klimaneutr­al machen dann melden sich die

Unternehme­n und sagen ich brauche für

meine Tonne CO2 keine Ahnung so und so

viel die anderen sagen so und so viel

und die günstigste­n kriegen den Zuschlag

das das ist das Gegenteil von dir

registisch man kann höchstens sagen das

wollen wir lieber nicht haben wir wollen

das Geld behalten woanders hingeben die

Steuern senken dann allerdings werden

diese Unternehme­n Deutschlan­d verlassen

und das kann man natürlich fordern bei

Markus Lanz im warmen Sessel aber dann

bitte ich Sie dann muss man natürlich

sagen Leute bei der stah bei der Glas

haben die klimaschut­zverträge gar nicht

kritisiert ich rede schon z.B von

investitio­nsprämien und nicht über

klimaschut­zverträge sie kritisier sie

nehmen immer das Argument auf was wir

gar nicht thematisie­rt haben doch sie

haben doch jetzt gerade gesagt

klimaschut­zverträge sind ein ökonomisch

gutes Instrument sehr schön aber das hat

ich auch gar nicht kritisiert so jetzt

der Punkt jetzt der Punkt klang so warum

sie sie fragten noch warum brauchen wir

ST warum brauchen wir Stahl in

Deutschlan­d genau das war doch ihre

Frage die gleiche Frage ist warum

papierprod­uktionasuk­tion in Deutland

alles woers und die Frage und so weiter

genau die die Antwort ist die Antwort

ist weil das Land ärmer wird wenn wir

diese Industrien verlieren wir müssen

ihn aber helfen bei der Produktion

   

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